Grüne halten Einzug von Väth weiter für möglich

Grüne halten Einzug von Väth weiter für möglich

Wahl: Partei will nicht leichtfertig gehandelt haben

Wertheim Die Wertheimer Grünen weisen von sich, zur vergangenen Kommunalwahl leichtfertig mit Kandidaten angetreten zu sein, die nicht in den Gemeinderat einziehen können. In einer Erklärung teilt der Ortsverband mit, Spitzenkandidatin Birgit Väth habe sich im Vorfeld ihrer Kandidatur sehr wohl über die Möglichkeit eines Einzugs in den Gemeinderat für den Fall ihrer Wahl informiert. Dabei habe sie auch den zeitlichen Ablauf berücksichtigt.

Väth erhielt bei der Gemeinderatswahl die meisten Stimmen aller Grünen-Kandidaten. Ihr Einzug in das Gre-mium ist jedoch fraglich, da sie derzeit noch als städtische Angestellte im Wertheimer Krankenhaus arbeitet.

Die Stadtverwaltung habe Väth nicht auf einen möglichen Konflikt hinsichtlich des Handelsregistereintrags hin-gewiesen, teilen die Grünen mit. Wenn die Stadt und der Schwesternschaft München vom Bayerischen Roten Kreuz den Vertrag zur geplanten neuen Krankenhausgesellschaft unterschrieben haben, liege es nach Erkenn-tnissen der Grünen ausschließlich im Ermessen des Gemeinderats, einer Teilnahme Väths an der konstituieren-den Sitzung des Stadtparlaments zuzustimmen. Dies gehe aus der Gemeindeordnung hervor. Juristische Barrie-ren sehen die Wertheimer Grünen in diesem Zusammenhang nicht.

Mit Wahlausgang zufrieden

Insgesamt sind die Grünen mit ihrem Abschneiden bei Gemeinderats- und Kreistagswahl sehr zufrieden. In bei-den Fällen verdoppelte sich die Zahl ihrer Sitze auf nunmehr zwei.

Außerdem sieht der Ortsverband derzeit eine Gelegenheit für die Stadtwerke, zu mehr Eigenständigkeit zu ge-langen. Hintergrund sei der Verkauf der Thüringer-Gasunion. Dabei handele es sich um eine Tochter des Eon-Konzerns, die mit über 30 Prozent an den Stadtwerken beteiligt sei. Nun biete sich für die Stadtwerke die Chan-ce, zu investieren und Anteile zurückzukaufen, so die Grünen. red

Wertheimer Zeitung – 23. Juni 2009