Birgit Väth vorerst nicht Stadträtin

Gemeinderat: Hinderungsgrund festgestellt

Birgit Väth vorerst nicht Stadträtin

Wertheim. Jetzt ist es amtlich: Birgit Väth, am 7. Juni gewählte Bewerberin auf der Liste von Bündnis 90/Die Grünen, kann vorerst nicht Stadträtin werden.

In seiner letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode stellte der Gemeinderat am Montag ohne Diskussion und einstimmig fest, dass die Beschäftigung Väths im Städtischen Krankenhaus, die „über den Zeitpunkt der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates“, die für den 13. Juli vorgesehen ist, „andauern wird“, ein Hinderungsgrund nach Paragraf 29 der Gemeindeordnung ist.

Nachrückerin

Für sie rückt Iwona Mayr-Danisz nach, die ebenso das Plazet erhielt, wie die übrigen 25 neu- oder wiedergewählten künftigen Stadträtinnen und Stadträte.

Oberbürgermeister Stefan Mikulicz hatte zu Beginn der Gemeinderatssitzung darauf hingewiesen, dass das Gremium bei der Entscheidung in dieser Frage keinen Spielraum habe. Wie der Oberbürgermeister weiter informierte, hat das Regierungspräsidium Stuttgart die Gültigkeit der Wahl inzwischen bescheinigt.

Versetzungsgesuch

Wie am Rande der Gemeinderatssitzung zu erfahren war, wurde dem Versetzungsgesuch von Gerhard Benz, Lehrer am Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium und ebenfalls neu gewählter Stadtrat von Bündnis 90/Die Grünen, in der Zwischenzeit stattgegeben.

Sollte zum Zeitpunkt seines Ausscheidens aus dem Gemeinderat die Umgründung des Städtischen Krankenhauses in eine gemeinnützige GmbH in das Handelsregister bereits eingetragen worden sein, könnte Birgit Väth für ihn nachrücken. Ansonsten käme Ulrike Simon zum Zuge und würde in den Gemeinderat einziehen. ek

Fränkische Nachrichten – 01. Juli 2009