Richard Diehm beantragt Radaranlagen im Gemeinderat

Die dauerhafte Aufstellung einer Radaranlage wurde beantragt

Zu einer öffentlichen Sitzung trafen sich die Vertreter des Ortsverbandes von Bündnis 90/Die Grünen.

Wertheim. Zu einer öffentlichen Sitzung trafen sich die Vertreter des Ortsverbandes von Bündnis 90/Die Grünen kürzlich in Nassig im Gasthaus „Rose“.

Dabei waren die DSL-Versorgung von Nassig und Sonderriet und die zunehmende Lärmbelastungen durch erhöhtes Verkehrsaufkommen die Schwerpunkte, wie es in einem Bericht der Partei heißt.

DSL-Versorgung

Nach Kenntnisstand von Stadtrat Richard Diehm sei die Verlegung eines neuen Telekomkabels vom Halbrunnenweg auf dem Wartberg bis nach Nassig die Voraussetzung, damit Nassig und Sonderriet mit DSL-Anschlüssen bedient werden könnten.

Nachdem OB Stefan Mikulicz in der vergangenen Gemeinderatssitzungssitzung nunmehr Diehms Vorschlag aus dem Vorjahr, einen Investitionszuschuss von der Stadt an die Telekom zu entrichten, aufgegriffen habe, stünden die Chancen wohl recht gut, dass die Nassiger und Sonderrieter in absehbarer Zeit über den schnellen Internetzugang verfügen könnten.

Geschwindigkeitsanzeigen

Anschließend stellte Diehm seine Anträge zur Errichtung einer stationären Radaranlage und den weiteren Kauf von Geschwindigkeits-Anzeigegeräten den Zuhörern vor. Beantragt werde die dauerhafte Aufstellung einer Radaranlage (Starenkasten) an der Gemeindeverbindungsstraße Bestenheid/Wartberg, zwischen dem Bereich der Einmündung Breslauer Straße und Bestenheider Höhenweg.

Die Installation der Anlage soll nach Möglichkeit noch im laufenden Haushaltsjahr erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, so sei die Finanzierung im Etat 2009 sicherzustellen.

Zur Begründung: Seit der Errichtung von Wohnhäusern in den 1970er Jahren habe die Verkehrsdichte nachweislich zugenommen. Die im beantragten Bereich angeordnete Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 Kilometern pro Stunde werde nachweislich äußerst selten eingehalten.

Gelegentlich vorgenommene Radarkontrollen in beantragtem Bereich führten unter den Autofahrer nur zu einer kurzzeitigen Akzeptanz der vorgeschriebenen Geschwindigkeit.

Insbesondere in der Nacht werde, laut Aussage der Anwohner, die vorgeschriebene Geschwindigkeit nicht eingehalten, was wiederum zu einer deutlichen Zunahme des Verkehrslärmes führe. Dieses sei nach Erachten der Grünen für die dort wohnhafte Bevölkerung nicht länger hinnehmbar.

Zeitnahe Umsetzung

Da es sich hier um einen Gemeindeverbindungsweg handelt und somit die Große Kreisstadt Wertheim ordnungspolitisch zuständig ist, sehe man die Möglichkeit, relativ zeitnah die Errichtung der beantragten „Radaranlage“ für besagte Straßen zu ermöglichen.

Da seiner Meinung die zwei angeschafften Geschwindigkeitsanzeigegeräte für das Gebiet der Großen Kreisstadt keinesfalls ausreichend seien, beantragt Diehm weiterhin, den Gemeinderat über die Anschaffungskosten der zwei Geschwindigkeitsanzeigegeräte zu informieren und die Anschaffung von acht weiteren Geschwindigkeitsanzeigegeräten. Dabei soll geklärt werden, ob diese Geräte über den Etat 2008 beziehungsweise über Haushaltsmittelreste 2007 zu finanzieren seien.

Verkehrsbelastung

Zur Begründung wurde angeführt, dass sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger Wertheims über die zunehmende Verkehrsbelastung und den hieraus resultierenden zunehmenden Lärmbelastungen beklagen, einschließlich der Gefahren durch oftmals zu schnelles Fahren. Insbesondere seien Kinder und Jugendliche auf dem Weg zur oder von der Schule häufig den Gefahren des Straßenverkehrs ausgesetzt.

Lärm sei die Umweltbelästigung Nummer eins (nach Meinung von zwei Dritteln der Bundesbürger). Mit weitem Abstand größter Störfaktor sei der Verkehrslärm (weit vor Industrie-, Nachbarschafts-, Freizeit-, Baustellen- und sonstigem Lärm). Straßenlärm dominiere weit vor Schienen- und Fluglärm. Lärm mache nachweisbar krank: Auch wer trotz Lärms gut schlafe, sei erhöhtem Stress ausgesetzt.

Die Folge seien signifikant höhere Raten bei zahlreichen Krankheitsbildern bis hin zu höherer Sterberate. Die Lärmminderung sei gesetzliche Pflichtaufgabe der Gemeinden: Seit 1990 verpflichtet der Paragraf 47a Bundesimmissionschutzgesetz die Kommunen zu Lärmminderungsplänen.

Wie Diehm berichtete, würden beide Anträge von der SPD-Fraktion im Wertheimer Gemeinderat unterstützt, heißt es abschließend im Bericht der Partei.

© Fränkische Nachrichten – 18. April 2008